zweiband

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

Für alle Aufträge an und Leistungen von zweiband.media, Agentur für Mediengestaltung und -produktion GmbH (zweiband.media) sowie alle hierfür anfallenden Vor-, Nach- und Nebenarbeiten gelten die hiermit vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Die Geltung erstreckt sich auf die Lieferung von Waren aller Art einschließlich der Einräumung von Nutzungsrechten im Sinne des Urhebergesetzes.

Die allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten während der gesamten Dauer der Geschäftsbeziehungen einschließlich zukünftiger Zusammenarbeit, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Geschäftsbedingungen des Auftraggebers, die nicht schriftlich von zweiband.media anerkannt werden, sind nicht verbindlich, auch wenn ihnen nicht ausdrücklich widersprochen wurde.

Nach Änderung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen werden weitere Aufträge nur nach den geänderten Bedingungen durchgeführt.

2. Angebot und Vertragsschluss

Die in Prospekten, Anzeigen oder Ähnlichem enthaltenen Angebote von zweiband.media sind unverbindlich.

Aufträge an zweiband.media setzen die schriftliche Erteilung voraus und bedürfen zur Rechtswirksamkeit der schriftlichen Anerkennung durch zweiband.media. Soweit der Auftraggeber Kaufmann im Sinne des HGB ist, gilt sein Schweigen in Bezug auf ein Bestätigungsschreiben von zweiband.media als Zustimmung.

Zeichnungen, Abbildungen, Maße und alle sonstigen Leistungsdaten sind für zweiband.media nur verbindlich, wenn sie zwischen den Vertragspartnern ausdrücklich schriftlich vereinbart wurden.

3. Preise und Vergütung

Die Berechnung der Leistungen erfolgt auf Grundlage der aktuellen Preisliste von zweiband.media, soweit die Parteien einzelvertraglich keine andere Regelung getroffen haben. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gültigen Mehrwertsteuer.

Die Agentur zweiband.media sieht sich an von ihr schriftlich abgegebene Angebote 30 Tage ab Überlassung des jeweiligen Angebots gebunden. Sonder- und Zusatzleistungen werden von zweiband.media auf Grundlage des anzuwendenden Tarifvertrages für Designleistungen gesondert berechnet. Auslagen für technische Nebenkosten, insbesondere für spezielle Materialien, die Anfertigung von Modellen, Fotos, Reproduktionen, Satz und Druck sind vom Auftraggeber zu ersetzen.

zweiband.media ist berechtigt, die zur Auftragserfüllung notwendigen Fremdleistungen im eigenen Namen zu bestellen. Der Auftraggeber verpflichtet sich in diesem Fall, im Innenverhältnis zweiband.media von sämtlichen Verbindlichkeiten freizustellen, die sich aus dem Vertragsabschluss ergeben. Dazu gehört insbesondere die Übernahme der Kosten.

Rechnungen von zweiband.media sind mit Rechnungsstellung fällig, sofern nichts anderes vereinbart wurde. Die Rechnung ist ohne Abzug spätestens 10 Werktage nach Rechnungsdatum zu bezahlen.

Im Fall von Abnahmen von Teilen eines Werks ist eine entsprechende Teilvergütung jeweils bei Abnahme des jeweiligen Teils fällig.

In Einzelfällen kann zweiband.media verlangen, dass der Auftraggeber Abschlagszahlungen leistet, und zwar ein Drittel der Gesamtvergütung bei Auftragserteilung, ein Drittel nach Fertigstellung von 50 Prozent und ein Drittel bei Ablieferung. Dies gilt insbesondere bei Aufträgen mit hoher finanzieller Vorleistung von zweiband.media. Die Entwicklung konzeptioneller und gestalterischer Vorschläge von zweiband.media mit dem Ziel des Vertragsabschlusses erfolgt, unbeschadet etwaiger im Einzelfall abweichender Regelungen, gegen Zahlung des mit dem Auftraggeber dafür vereinbarten Entgelts (Entwurfs- bzw. Präsentationshonorar). Das Entwurfs-/Präsentationshonorar wird im Fall einer Erteilung des Produktionsauftrages auf die Vergütung angerechnet.

Für Mahnungen kann zweiband.media eine Kostenpauschale von 5,– € pro Mahnung verlangen. Der Nachweis geringerer Kosten bleibt für den Auftraggeber unberührt.

4. Eigentumsvorbehalt

Bewegliche Sachen, die zweiband.media an Auftraggeber verkauft, bleiben bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises im Eigentum der Verkäuferin.

An allen Waren steht zweiband.media bis zur vollständigen Zahlung die alleinige Nutzung zu.

Der Auftraggeber ist jedoch berechtigt, die gelieferten Waren im ordnungsgemäßen Rechtsverkehr zu bearbeiten und zu veräußern, sofern er mit der Zahlung des Kaufpreises nicht in Verzug ist.

Bei einer Verbindung, Vermischung oder Verarbeitung von Waren entsteht vor Zahlung der Vergütung ein wertmäßig anteiliges Miteigentum an der neuen Sache.
Die aus einem Weiterverkauf entstehenden Forderungen tritt der Auftraggeber an zweiband.media ab; zweiband.media nimmt die Abtretung an. Der Auftraggeber wird von zweiband.media widerruflich ermächtigt, die Forderung für Rechnung von zweiband.media im eigenen Namen einzuziehen. Diese Ermächtigung kann widerrufen werden, wenn der Auftraggeber nicht vertragsgemäß an zweiband.media zahlt.

Der Auftraggeber tritt an zweiband.media auch Ansprüche ab, die aus sonstigen Rechtsgründen (unerlaubte Handlungen Dritter, Ansprüche gegen Versicherungen) in Bezug auf die nicht bezahlte Ware entstehen. zweiband.media nimmt die Abtretung an.

Bei Zugriffen Dritter auf gelieferte, noch nicht bezahlte Ware ist der Auftraggeber verpflichtet, auf das Eigentum von zweiband.media hinzuweisen und zweiband.media darüber unverzüglich von dem Zugriff in Kenntnis zu setzen. Entstehen zweiband.media durch die erforderliche Intervention gegenüber dem Dritten Kosten, stehen der Auftraggeber und der Dritte als Gesamtschuldner für die Kosten ein. Gerät der Auftraggeber mit der Zahlung des Kaufpreises in Verzug, ist zweiband.media berechtigt, die Ware zurückzunehmen. Hierin liegt kein Rücktritt vom Kaufvertrag.

Von zweiband.media erstellte Druckvorlagen, digitale Daten und Layouts bleiben im Eigentum von zweiband.media. Für ihre Verwendung durch den Auftraggeber bedarf es einer schriftlichen Vereinbarung.

5. Urheber und Nutzungsrechte

Soweit zweiband.media dem Auftraggeber Nutzungsrechte überträgt, gehen diese erst mit der vollständigen Zahlung des Entgelts auf den Auftraggeber über.

Für jeden zweiband.media übertragenen Auftrag gilt Werkvertragsrecht im Sinne des § 631 ff. BGB, ergänzt durch §§ 2, 31 UrhG. § 2 UrhG ist auch anwendbar, wenn die Leistung von zweiband.media nicht die gesetzliche Schöpfungshöhe erreicht.

Das Nutzungsrecht kann zeitlich, inhaltlich oder räumlich beschränkt eingeräumt werden. Soweit keine besondere schriftliche Vereinbarung getroffen wird, überträgt zweiband.media das einfache Nutzungsrecht, das dem Auftraggeber neben dem Urheber gestattet, das Werk neben dem Urheber oder anderen Berechtigten auf die ihm erlaubte Art zu nutzen. Der Umfang des Nutzungsrechts richtet sich nach dem mit seiner Einräumung verfolgten Zweck.

6. Termine, Fristen, Annahmeverzug des -Auftraggebers

Termine und Fristen sind schriftlich zu vereinbaren. zweiband.media ist von der Haftung bei höherer Gewalt befreit. Als höhere Gewalt gelten insbesondere Streiks, Aussperrung und behördliche Anordnungen, auch wenn sie bei Lieferanten und Unterlieferanten auftreten.

Im Fall höherer Gewalt hat zweiband.media Anspruch auf angemessene Verlängerung vereinbarter Fristen zur Fertigstellung von Waren und Nutzungsrechten. Wahlweise ist zweiband.media berechtigt, hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teils ihrer Verpflichtung vom Vertrag zurückzutreten.

Bei der nicht von zweiband.media zu vertretenden höheren Gewalt, die die Erfüllung ihrer Verpflichtung um mehr als 3 Monate verzögert, kann der Auftraggeber schriftlich wegen der nicht erfüllten Teilleistung vom Vertrag zurücktreten.

Hat zweiband.media die Nichteinhaltung von Fristen zu vertreten, kann der Auftraggeber für jede angefangene Woche des Verzuges pauschal 1 % des Rechnungswertes der vom Verzug betroffenen Leistung als Schadenersatz pauschal verlangen, höchstens jedoch insgesamt 5 %.

Darüber hinausgehender Schadenersatzanspruch kann nur im Falle des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit von zweiband.media verlangt werden. zweiband.media kann im Fall des Annahmeverzuges Schadenersatz geltend machen.

 

7. Datenträger des Auftraggebers, Archivierung, Abholpflicht

zweiband.media nimmt zur Bearbeitung vom Auftrag- geber nur Duplikate oder Kopien von Datenträgern ent- gegen, die vom Auftraggeber mit Namen und Anschrift zu versehen sind.

Der Auftraggeber garantiert bei Überlassung solcher Materialien, dass er zu deren Verwendung berechtigt ist, dass sie frei von Rechten Dritter und abgebildete Personen mit der Veröffentlichung einverstanden sind.

Soweit entgegen der Versicherung Schadenersatzansprüche Dritter entstehen, stellt der Auftraggeber zweiband.media von solchen Ansprüchen frei.

Eine Archivierung der überlassenen Materialien erfolgt nur auf Wunsch des Auftraggebers und nach schriftlicher Vereinbarung. Die Archivierung ist zu vergüten.

Der Auftraggeber hat die überlassenen Materialien spätestens 3 Monate nach Abnahme der Leistung bei zweiband.media abzuholen. Geschieht das nicht, kann zweiband.media nach erfolgloser Fristsetzung die Materialien entsorgen.

 

8. Haftung der zweiband.media

Im Rahmen ihrer vertraglichen Aufgaben haftet zweiband.media dem Auftraggeber gegenüber nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Mit der Genehmigung von Entwürfen, Reinausführungen oder Reinzeichnungen durch den Auftraggeber übernimmt dieser die Verantwortung für die Richtigkeit von Text und Bild. Eine Haftung der zweiband.media für diese Arbeiten entfällt. Für etwaige wettbewerbs- und warenzeichenrechtliche Zulässigkeiten und die Eintragungsfähigkeit der Arbeiten haftet zweiband.media nicht.

Beanstandungen offensichtlicher Mängel sind innerhalb von 14 Tagen nach Ablieferung des Werks schriftlich bei zweiband.media geltend zu machen. Nach Ablauf dieser Frist können Rechte nicht mehr geltend gemacht werden. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregeln, soweit zwischen den Parteien nichts anderes vereinbart ist. 

 

9. Geheimhaltung

Im Rahmen ihrer vertraglichen Aufgaben haftet zweiband.media dem Auftraggeber gegenüber nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Mit der Genehmigung von Entwürfen, Reinausführungen oder Reinzeichnungen durch den Auftraggeber übernimmt dieser die Verantwortung für die Richtigkeit von Text und Bild. Eine Haftung der zweiband.media für diese Arbeiten entfällt. Für etwaige wettbewerbs- und warenzeichenrechtliche Zulässigkeiten und die Eintragungsfähigkeit der Arbeiten haftet zweiband.media nicht.

Beanstandungen offensichtlicher Mängel sind innerhalb von 14 Tagen nach Ablieferung des Werks schriftlich bei zweiband.media geltend zu machen. Nach Ablauf dieser Frist können Rechte nicht mehr geltend gemacht werden. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregeln, soweit zwischen den Parteien nichts anderes vereinbart ist. 

 

10. Nebenabreden

Änderungen und Ergänzungen von Aufträgen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung oder Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die Aufhebung der Schriftform bedarf ihrerseits der Schriftform.

 

11. Erfüllungsort, Gerichtsstand und Gültigkeit 

Erfüllungsort ist Berlin. Gerichtsstand der Gesellschaft ist das Amtsgericht Berlin Charlottenburg bzw. das Landgericht Berlin.

 

12. Salvatorische Klausel 

Sollte eine der vorstehenden Bedingungen unwirksam sein oder werden, so gelten die anderen Bestimmun- gen gleichwohl. An die Stelle der unwirksamen Bestim- mungen tritt diejenige wirksame rechtliche Regelung, die die Parteien vereinbart hätten, um den gleichen wirtschaftlichen Erfolg zu erzielen.

Kontakt

Auf ein Wort …

Wir freuen uns über jede Anfrage, jedes Lob,
jede Anregung und jede konstruktive Kritik.

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